Festvortrag zum Osnabrücker Friedenstag und zum Tag der Vereinten Nationen in Verbindung mit der Deutschen Gesellschaft
für die Vereinten Nationen – DGV mit
Bootschafter a.D. Dr. Hans-Peter Kaul
Richter am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag
Gesprächsleitung
Prof. Dr. Albrecht Weber, Universität Osnabrück
Seit dem 1. Juli 2002 gibt es den Internationalen Strafgerichtshof im niederländischen Den Haag. Damit begann nominell ein neues Kapitel der modernen Menschheitsgeschichte: Viele Völkerrechtler, Politiker und Vertreter von Menschenrechtsorganisationen teilen die Hoffnung, dass nun eine Instanz zur Handlungsfähigkeit und Wirkung gelangt, die jene Massenmörder zu fürchten haben, die bisher unbehelligt blieben, sobald sie von einer einheimischen Justiz nicht belangt wurden. Dieses Gericht ist die erste ständige internationale Rechtsinstanz, die Einzelpersonen für schwere Menschenrechtsverletzungen wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Angriffskriege zur Verantwortung ziehen kann. Als Verbrechen gegen die Menschlichkeit gelten vorsätzliche Tötung, Ausrottung, Versklavung, Vertreibung, Folter, Vergewaltigung, Nötigung zur Prostitution oder erzwungene Schwangerschaft, Verfolgung aus politischen, rassischen, nationalen, ethnischen, kulturellen und religiösen Gründen oder aus Gründen des Geschlechts. Wie sieht die Arbeit dieses Gerichts aus? Welche Möglichkeiten zur Ermittlung von Beweismitteln hat es? Wie begegnen sich dort unterschiedliche Rechtskulturen? Wie werden Verdächtige und Beschuldigte dem Gericht zugeführt?
Hans-Peter Kaul
Richter am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag seit Februar 2003 – Geb. 1943, Studium der Rechtswissenschaften in Heidelberg und Lausanne, Eintritt in den Diplomatischen Dienst, Konsul und Presseattaché in Oslo, dann im Auswärtigen Amt in Bonn und später an den deutschen Botschaften in Tel Aviv und Washington tätig. 1993-1996 Erster Rat bei der Ständigen Vertretung bei den UN in New York, 1996-2002 Leiter des Völkerrechtsreferats des Auswärtigen Amtes, Botschafter und Beauftragter für den Internationalen Strafgerichtshof; 2003 Botschafter und Beauftragter für Visa- und Zuwanderungsfragen.
26. Oktober 2004, 20:00 Uhr, Rathaus Osnabrück