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Presseinformation
21. Oktober 2005
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Wie soll sich Deutschland nach außen agieren?
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| Künftige Friedenspolitik Thema für Schäuble
und Roth beim Osnabrücker Friedensgespräch |
Um die außenpolitische Positionierung und
Strategie Deutschlands geht es bei einem Osnabrücker Friedensgespräch
am Mittwoch, den 26. 10. 2005, ab 19 Uhr in der Stadthalle Osnabrück,
zu dem der designierte Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble
und die Parteivorsitzende der Grünen, Claudia Roth, erwartet
werden.
Schäuble, der bisher stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
für Außen-, Sicherheits- und Europapolitik war, gab hierzu seine
Zusage lange vor der jüngsten Bundestagswahl und der Offerte,
erneut das Innenministerium zu übernehmen. Als außenpolitischer
Experte seiner Fraktion prognostizierte er noch vor kurzem,
es werde keine grundsätzlichen Änderungen in der Außenpolitik
einer CDU-geführten Bundesregierung geben. Unterschiedliche
Auffassungen bestehen aber zweifellos z.B. in der Frage des
EU-Beitritts der Türkei und des Verhältnisses Deutschlands zu
den USA.
Claudia Roth, die seit 2004 amtierende Parteivorsitzende von
Bündnis 90/Die Grünen, hat als langjähriges Mitglied des Europäischen
Parlaments und Fraktionsvorsitzende der europäischen Grünen
sowie als Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik
und Humanitäre Hilfe außenpolitische Erfahrungen gesammelt.
Ihr besonderes Interesse gilt seit langem der Türkei und der
Kurdenproblematik.
Mit Klaus-Peter Siegloch steht beiden Politikern ein erfahrener
TV-Profi als aktiver Moderator zur Seite. Der stellvertretende
Chefredakteur des ZDF und Leiter der Hauptredaktion Aktuelles
leitete u.a. ab 1995 für 4 Jahre das ZDF-Studio in Washington
und ist als Moderator des »heute-journal« medienpräsent.
Seit Bundeskanzler Schröder und Außenminister Fischer sich dem
Ansinnen der USA verweigerten, in die »Koalition der Willigen«
einzutreten, die den Waffengang in den Irak begleiten sollte,
ist die deutsche Außenpolitik strittig. Die deutsch-amerikanische
Freundschaft stehe auf dem Spiel, lautet ein Vorwurf der bisherigen
Opposition. Und auch im Hinblick auf die UNO sei der deutsche
Außenminister wenig erfolgreich gewesen. »Deutsche Außenpolitik
ist Friedenspolitik«. Mit dieser Maxime hatte Außenminister
Fischer immer wieder für seine Politik geworben.
Von Verteidigungsminister Struck stammt das inzwischen geflügelte
Wort, die Interessen der Bundesrepublik würden auch am Hindukusch
verteidigt. Aber auch eine erfolgreiche Entwicklungszusammenarbeit,
die Stärkung internationaler Institutionen und die Wahrung der
Menschenrechte zählen bislang zu den Interessen Deutschlands
in der Welt. Wo liegen künftige Positionen und Schwerpunkte
deutscher Außenpolitik? Welche Erfordernisse wird die Zukunft
bringen?
Die öffentliche Veranstaltung im Kongress-Saal der Stadthalle
in der Reihe der Osnabrücker Friedensgespräche ist für Besucher
kostenlos (Einlass ab 18 Uhr). |
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