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19. Oktober 2011

 

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Europa am Limit?

Bundespräsident a.D. Roman Herzog spricht zum 25-jährigen Bestehen der Friedensgespräche

»Idee und Realität Europas« lautet der Titel des Festvortrags von Altbundespräsident Roman Herzog, den dieser am Dienstag, 25. Oktober, im Rahmen des um 19 Uhr im Kongress-Saal der OsnabrückHalle beginnenden Friedensgesprächs halten wird.

Anlass ist das 25-jährige Bestehen dieser inzwischen auch überregional bekannten Veranstaltungsreihe von Stadt und Universität Osnabrück. Thema und Zeitpunkt des Friedensgesprächs konnten kaum besser zusammentreffen: Die Europäische Union erscheint angesichts des Vertrauensschwunds der internationalen Kapitalmärkte gegenüber der Kreditwürdigkeit verschiedener Mitgliedstaaten und ihrer Gemeinschaftswährung, dem Euro, in ihrem Bestand in Frage gestellt. In dieser Lage einigten sich die EU-Regierungen darauf, dass ein unkoordiniertes Finanzgebaren der Mitglieder ab sofort nicht mehr hingenommen wird. Zur Solidarität unter dem Motto »Alle für einen - einer für alle« will man sich dennoch nicht verstehen, denn dies würde insbesondere Deutschland und die Deutschen belasten, sorgt man sich hierzulande.

Der frühere Bundespräsident Roman Herzog hatte kürzlich noch gewarnt: »pätestens seit Einführung des Euro ist eine Kontrolle der mitgliedstaatlichen Haushaltsdefizite durch die EU unabdingbar. Denn in der Währungsunion bestehen Möglichkeiten und Anreize für den einzelnen Mitgliedstaat, sich auf Kosten der anderen Staaten übermäßig zu verschulden, weil die Europäische Zentralbank nur mit einer für alle Euro-Staaten einheitlichen Geldpolitik gegensteuern kann«.

Bereits in den Jahren 2007 bis 2009 machte es große Mühe, den Vertrag von Lissabon als Neufassung eines EU-Verfassungsvertrages nach einzelnen gescheiterten Volksabstimmungen noch durchzusetzen. Dabei schien die EU 2004 auf dem Höhepunkt ihrer Integrationskraft, als die Mitgliederzahl auf 27 Länder anstieg. Doch die EU-Erweiterung ließ zugleich Defizite der Integration offenbar werden.

Angesichts der weltweiten Finanzkrise mahnte Herzog: »Die EU muss die Akzeptanz, die sie bei vielen Bürgern, aber auch in großen Teilen der Wirtschaft verloren hat, wiedergewinnen. Ohne diese Akzeptanz droht die Zustimmung der Menschen auch zu dem grundsätzlichen Ideal der europäischen Integration bleibenden Schaden zu nehmen - mit unabsehbaren Konsequenzen für die EU, einschließlich der Möglichkeit ihres Scheiterns insgesamt.«

Der 1934 geborene Jurist Roman Herzog amtierte von 1994 bis 1999 als Bundespräsident. Seine Laufbahn begann er als Assistent des Staatsrechtlers Theodor Maunz. Ab 1965 war Herzog Professor für Staatsrecht und Politik an der FU Berlin, 1969 ging er an der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, die er 1971 bis 1972 als Rektor leitete. 1973 wurde er Staatssekretär in Rheinland-Pfalz, 1978 Kultusminister und ab 1980 Innenminister des Landes. 1983 wurde er zum Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts berufen, 1987 zu dessen Präsidenten. Roman Herzog ist für sein Wirken vielfach geehrt und ausgezeichnet worden.

 

 
Unterstützt vom Förderkreis Osnabrücker Friedensgespräche e.V.