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11.Juni 2009

 


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Piraten, Warlords, Taliban

Osnabrücker Friedensgespräch über versagende Staatlichkeit
als Friedensbedrohung

Politiker können versagen, Staaten ebenfalls: Seit rund 20 Jahren ergeht immer häufiger die Diagnose »Failed state«, wenn in Zivilgesellschaften der Dritten Welt staatliche Hoheitseinrichtungen und öffentliche Institutionen nicht mehr funktionieren, wenn ein Zusammenbruch der öffentlichen Ordnung oder ganz allgemein der Ausbruch chaotischer Verhältnisse und eine Zunahme von privatisierter Gewalt registriert werden muss.

Am Donnerstag, 25. Juni 2009, 19 Uhr, diskutieren dieses Thema im Rahmen eines Osnabrücker Friedensgesprächs in der Schloss-Aula der Universität der frühere deutsche Botschafter bei den Vereinten Nationen, Dr. Gunter Pleuger, die Direktorin des Europa-Büros der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, Lotte Leicht, und der Politikwissenschaftler Dr. Ulrich Schneckener.

Spektakuläre Raubzüge und Schiffsentführungen führten in jüngster Zeit die Bedrohung des internationalen Friedens durch Piraterie vor den Küsten Ostafrikas, aber auch in südostasiatischen Gewässern vor Augen. Weniger wahrgenommen wird das Schicksal von Flüchtlingen und Vertrieben, die unter Gewaltexzessen von Seiten krimineller Banden und militärisch-politischer Verbände leiden. Diese besetzen oft ein Machtvakuum, wenn Regierungsorgane das Gewaltmonopol über Territorium und Bewohner ihres Landes nicht mehr ausüben können, weil sie nicht mehr über die geeigneten Machtmittel verfügen oder weil konkurrierende Kräfte dies verhindern. Dann sind meist die Aufrechterhaltung öffentlicher Sicherheit und die Gewährung von Wohlfahrt im weitesten Sinne nicht mehr möglich. Die internationale Gemeinschaft sieht sich in diesen Fällen immer öfter herausgefordert: Die Gewährleistung der Sicherheit der Handels- und Verkehrswege liegt im Interesse aller Marktteilnehmer der Weltwirtschaft. Und die Geltung der Menschenrechte bzw. ihre Wiederherstellung sind humanitäre und politische Erfordernisse ebenso wie die dringend benötigte Hilfe bei Naturkatastrophen oder die Unterstützung in politischen Prozessen des »nation-building«. Damit aber werden zugleich völkerrechtliche und politische Fragen aufgeworfen, etwa nach der Objektivität der Lagebeurteilung, nach den Interessen der Akteure, nach der Legitimität des Mitteleinsatzes und der Effektivität der Maßnahmen.

Dr. Gunter Pleuger wurde nach seinem Ausscheiden aus dem Diplomatischen Dienst 2008 zum Präsidenten der Viadrina-Universität Frankfurt/Oder berufen. Nach dem Studium der Rechtswissenschaft und der Politischen Wissenschaft übernahm er erstmals 1970 Aufgaben an der Ständigen Vertretung bei der UNO in New York, später war er u.a. an den Botschaften in New Delhi und Washington tätig. Von 2002 bis 2006 war Pleuger Ständiger Vertreter Deutschlands bei den Vereinten Nationen. Lotte Leicht leitet seit 1994 das Europa-Büro von Human Rights Watch in Brüssel. Zuvor war die Juristin für das Dänische Zentrum für Menschenrechte und von 1990 bis 1994 als Programmdirektorin der Internationalen Helsinki-Stiftung in Wien tätig. Leicht wirkt u.a. beim Dänischen Roten Kreuz und im Nord-Süd-Komitee der Heinrich Böll-Stiftung mit. Dr. Ulrich Schneckener ist Leiter der Forschungsgruppe »Globale Fragen« der in Berlin ansässigen Stiftung Wissenschaft und Politik. 2005 erhielt er den Peter Becker-Preis für Friedens- und Konfliktforschung der Universität Marburg.

Das Friedensgespräch wird geleitet von Prof. Dr. Roland Czada, von der Universität Osnabrück.

 
Unterstützt vom Förderkreis Osnabrücker Friedensgespräche e.V.