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Presseinformation
4. Juni 2008

 

Wie geht es weiter in Afghanistan?

Umstrittener Bundeswehr-Einsatz in der Diskussion beim Friedensgespräch

Am 8. Januar 2002 wurden die ersten deutschen Vorauskräfte nach Afghanistan in Marsch gesetzt, nach dem die USA militärisch den Sturz des dortigen Taliban-Regimes herbeigeführt hatten. Dies war zur Voraussetzung dafür erklärt worden, um die Terroristen des Al-Quaida-Netzes um Osama Bin Laden erfolgreich bekämpfen zu können. Am 22. Dezember 2001 erteilte der Bundestag das Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr an der "International Security Assistance Force" (ISAF), deren Aufstellung der UN-Weltsicherheitsrat zwei Tage zuvor beschlossen hatte. Sechs Jahre später schreibt sich die Bundeswehr »ein verstärktes Engagement für den zivilen Wiederaufbau und verstärkte Unterstützung bei Aufbau und Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte« auf die Fahnen, und Bundesverteidigungsminister Jung verordnet der Truppe weitere »fünf bis zehn Jahre«, bevor die Bundeswehr in Afghanistan entbehrlich sei.

Wiederholt aber haben Raketenangriffe, Sprengstoff-Fallen und Selbstmordattentate gezeigt, dass in Afghanistan Krieg geführt wird und die derzeit dort stationierten rund 3.000 deutschen Soldaten zunehmend davon beeinträchtigt sind. Mehr als 25 Soldaten kostete der Aufenthalt bisher das Leben. Ab Juli werden zusätzlich Kräfte der Bundeswehr-Panzerbrigade 21 als Schnelle Eingreiftruppe (QRF) der Nato in Afghanistan operieren. Von den Alliierten wurde mehrfach eine Ausweitung des Mandats für die Bundeswehr auf den Süden des Landes wurde gefordert.

Die Ernüchterung über bevorstehende Kampfaufträge hat das Ziel eines zivilen Wiederaufbaus zweitrangig werden lassen. Eine Diskussion um die Ziele dieses Einsatzes, die dafür zur Verfügung stehenden Mittel und die Erfolgsaussichten hat begonnen. Stadt und Universität laden zu einem Friedensgespräch am Mittwoch, 11. Juni 2008, um 19 Uhr ins Rathaus ein.

»Was ich kritisiere, ist, dass wir diese Entscheidung, ob wir nach Afghanistan gehen sollen oder nicht, in Deutschland praktisch nicht diskutiert haben. Die Formel von Herrn Struck [›Die deutsche Sicherheit wird auch am Hindukusch verteidigt‹] ist bei uns nie ernsthaft diskutiert worden«, sagte Horst Teltschik, der langjährige Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz.

Horst Teltschik war enger Berater von Bundeskanzler Helmut Kohl - von den frühen 1980er Jahren bis durch die Zeiten von Wende und Vereinigung beider deutscher Staaten. Seit 1999 leitete er die Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik, die alljährliche Gelegenheit zu öffentlichkeitswirksamen Ankündigungen wie auch zu persönlichen Begegnungen und vertrautem Austausch für die Mächtigen dieser Welt.

Als Gesprächspartner wird Oberst Bernhard Gertz erwartet, der als Vorsitzender des Deutschen Bundeswehr-Verbandes für die Interessen der Soldaten spricht. In dieser Funktion hat auch Gertz Vorbehalte gegen den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan geäußert. Er kritisierte den Einsatz von Tornado-Aufklärungsflugzeugen im Süden Afghanistans als Überschreitung des bisherigen Mandats der Truppe, und er warnte vor Ausrüstungsmängeln der Soldaten der Schnellen Eingreiftruppe.

Dritter Teilnehmer des von Prof. Dr. Roland Czada (Uni Osnabrück) moderierten Podiums ist Dr. Conrad Schetter, Wissenschaftler am Zentrum für Entwicklungsforschung der Universität Bonn. Schetter leitet die Forschungsgruppe »Governance and Conflict«. Er führte mehrere Untersuchungen zu Regierungshandeln und ethnischen Konflikten in Afghanistan durch und veröffentlichte u.a. eine »Kleine Geschichte Afghanistans« (2004).

 

Unterstützt vom Förderkreis Osnabrücker Friedensgespräche e.V